AGBs | Bringeful Webdesign Neuwied

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1) Sofern nicht explizit anders festgelegt, unterliegen alle Aufträge für unsere Dienstleistungen von Bringeful Webdesign - René Bringezu, zu finden unter https://www.bringeful.de - im Folgenden als "Bringeful Webdesign" bezeichnet - den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Version.

(2) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen gelten unsere Geschäftsbedingungen auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber.

(3) Abweichenden Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, des Käufers wird hiermit widersprochen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Beauftragung einer gewünschten Dienstleistung durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Bringeful Webdesign - René Bringezu kommt zustande, wenn Bringeful Webdesign das Angebot schriftlich oder fernschriftlich annimmt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden.

(2) Die auftragsgemäße Ausführungshandlung durch Bringeful Webdesign ersetzt die gesonderte Auftragsbestätigung. Mit der Inanspruchnahme der Dienstleistung erklärt der Kunde die Annahme dieses Angebots und verzichtet auf den Zugang einer separaten Annahmeerklärung.

(3) Sämtliche Angebote von Bringeful Webdesign in Prospekten, Anzeigen oder sonstigen Medien sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Dies gilt auch für Preisangaben und sonstige Angaben in den Angeboten.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Bringeful Webdesign - René Bringezu bietet folgende Leistungen im Bereich der digitalen Kommunikation an:

Webdesign: Wir erstellen Webseiten, die hinsichtlich der Suchmaschinenoptimierung (SEO) optimiert sind, um eine gute Platzierung in den Suchmaschinenergebnissen zu erreichen und eine ansprechende Präsentation auf allen Endgeräten (responsive Design) zu gewährleisten.
Suchmaschinenoptimierung (SEO): Wir bieten Dienstleistungen zur Verbesserung der Platzierung von Kundenseiten in den Suchmaschinenergebnissen an.
Social Media Betreuung: Unser Service umfasst die Betreuung von Social Media Präsenzen, einschließlich Einrichtung, Pflege von Konten und Erstellung von Kommunikationsstrategien.
PR-Arbeit: Wir entwickeln umfassende und zielgerichtete PR-Strategien, die die Marke und Organisation des Kunden berücksichtigen.

Zusätzlich bieten wir Schulungen an, um unsere Kunden im Bereich Social Media fortzubilden und auf dem neuesten Stand zu halten. Bitte beachten Sie, dass die spezifischen Leistungen, die wir erbringen, je nach den individuellen Anforderungen und Bedürfnissen des Kunden variieren können. Alle Leistungen werden in enger Absprache mit dem Kunden erbracht und auf dessen spezielle Bedürfnisse zugeschnitten.

(2) Bringeful Webdesign erbringt ihre Dienstleistungen gemäß den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von Bringeful Webdesign, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Änderungs- und Erweiterungswünsche werden von Bringeful Webdesign nur berücksichtigt, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

(3) Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von Bringeful Webdesign zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann Bringeful Webdesign dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit Bringeful Webdesign schriftlich darauf hingewiesen hat.

(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Diese Pflichten umfassen insbesondere:

i. die Impressums-Pflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;

ii. Informationspflichten nach § 312 BGB (Fernabsatzverträge);

iii. Informationspflichten nach § 312i und j BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);

iv. Prüfpflichten bei Linksetzung;

v. Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;

vi. Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;

vii. Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).

Für die Einhaltung dieser Pflichten ist allein der Kunde verantwortlich. Sollte Bringeful Webdesign ein Schaden entstehen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, behält sich Bringeful Webdesign das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die Preise für die Dienstleistungen von Bringeful Webdesign - René Bringezu richten sich nach den zum Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung gültigen Listenpreisen. Festpreise gelten nur, wenn die Preisabsprache im Einzelfall, zum Beispiel aufgrund eines Angebots, weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.

(2) Die genannten Preise verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht enthalten, sofern keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, werden gesondert vergütet. Dies betrifft insbesondere den Mehraufwand aufgrund:

a. Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,

b. notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,

c. Aufwand für Lizenzmanagement,

d. beauftragter Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie

e. außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

(3) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist er verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.

(4) Bringeful Webdesign ist berechtigt, Zahlungen des Kunden zunächst auf ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung, wie Mahnkosten, entstanden, kann Bringeful Webdesign Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

(5) Für Webdesign- oder Programmierleistungen kann Bringeful Webdesign eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts verlangen.

(6) Zahlungsmodalitäten: Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarte Vergütung für die erbrachten Leistungen von Bringeful Webdesign fristgerecht zu zahlen. Die Zahlungsmodalitäten werden im jeweiligen Auftragsvertrag oder Angebot festgelegt. Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

(7) Stornierungsbedingungen:

Bei Stornierungen von Aufträgen seitens des Kunden gelten folgende Bedingungen: Stornierungen bis zu 14 Tage nach Vertragsabschluss sind kostenfrei.

Bei Stornierungen zwischen dem 15. und 30. Tag nach Vertragsabschluss werden 25% der vereinbarten Vergütung als Stornierungsgebühr fällig.

Ab dem 31. Tag nach Vertragsabschluss beträgt die Stornierungsgebühr 50% der vereinbarten Vergütung.

Bei Stornierungen ab dem 61. Tag nach Vertragsabschluss oder später ist die volle vereinbarte Vergütung fällig.

(7) Haftungsausschluss:

Bringeful Webdesign übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine fehlerhafte oder unsachgemäße Nutzung der erstellten Webseiten

§ 5 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Ist für die Leistung von Bringeful Webdesign die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

(3) Bei Verzögerungen infolge von:

a. Veränderungen der Anforderungen des Kunden,

b. unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie Bringeful Webdesign nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,

c. Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller),

verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

(4) Soweit Bringeful Webdesign ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für Bringeful Webdesign unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für Bringeful Webdesign keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

(5) Werden vom Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

(6) Im Falle von Lieferverzug oder Verzögerungen teilt Bringeful Webdesign dem Kunden unverzüglich die Gründe und die voraussichtliche Dauer mit. Der Kunde ist in solchen Fällen berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erfolgt die Lieferung oder Leistung auch innerhalb dieser Nachfrist nicht, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(7) Bringeful Webdesign haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die auf Umständen beruhen, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen und die sie nicht zu vertreten hat, wie z. B. behördliche Anordnungen, Naturkatastrophen, Streiks, technische Probleme bei Dritten, die für die Leistungserbringung von Bringeful Webdesign notwendig sind, oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse.

(8) Im Falle einer Verzögerung oder Verhinderung der Leistungserbringung durch Bringeful Webdesign aufgrund von Leistungshindernissen, die nicht von ihr zu vertreten sind, ist der Kunde nicht berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen. In diesem Fall sind beide Parteien verpflichtet, alles Zumutbare zu tun, um die Auswirkungen der Verzögerung oder des Leistungshindernisses so gering wie möglich zu halten und eine schnellstmögliche Leistungserbringung zu ermöglichen.

§ 6 Abnahme

(1) Der Kunde wird die Leistungen von Bringeful Webdesign nach Maßgabe der von Bringeful Webdesign zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald Bringeful Webdesign die Abnahmebereitschaft mitteilt.

(2) Die Leistungen von Bringeful Webdesign gelten als abgenommen, wenn Bringeful Webdesign die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat:

a. Bringeful Webdesign und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,

b. oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder Bringeful Webdesign damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von Bringeful Webdesign erbrachten Leistungen beruht.

(3) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

§ 7 Mitwirkungspflicht

(1) Der Kunde wird notwendige Daten, insbesondere die zuzufügenden Inhalte für die Websites, zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.

(2) Soweit Bringeful Webdesign dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Bringeful Webdesign keine Korrekturaufforderung erhält.

(3) Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.

(4) Wenn Bringeful Webdesign dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.

(5) Sobald Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von Bringeful Webdesign, wie z.B. einer Website, auftreten, wird der Kunde Bringeful Webdesign unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten. Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und -schnittstellen, verantwortlich.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Bringeful Webdesign räumt dem Kunden ein einfaches, ausschließliches oder mit Ausnahme der Verwenderin ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt Bringeful Webdesign Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Bringeful Webdesign.

(2) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Bringeful Webdesign über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. Bringeful Webdesign geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

(3) Bringeful Webdesign nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Bringeful Webdesign keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Bringeful Webdesign wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

(4) Bringeful Webdesign kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinausgehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

(5) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird Bringeful Webdesign vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht entsprechend verwendet wurde, so ist der Kunde Bringeful Webdesign zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, Bringeful Webdesign über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder Bringeful Webdesign dabei zu unterstützen. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von Bringeful Webdesign, z. B. durch Abmahnungen Dritter, bekannt, so wird er Bringeful Webdesign unverzüglich darüber informieren.

§ 9 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

(1) Der Kunde räumt Bringeful Webdesign das Recht ein, das Logo von Bringeful Webdesign und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von Bringeful Webdesign zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

(2) Bringeful Webdesign behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 10 Gewährleistung

(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von Bringeful Webdesign innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch Bringeful Webdesign ausgebessert oder ausgetauscht. Bringeful Webdesign behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Release-Stand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

(2) Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Release-Stände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten beachten. Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen.

(3) Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

(4) Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

(5) Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der Bringeful Webdesign binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines eingeschriebenen Briefs rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei Bringeful Webdesign innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen, sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z. B. durch Fehlerprotokolle).

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Bringeful Webdesign haftet unbeschränkt für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Bringeful Webdesign, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

(2) Für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit von Bringeful Webdesign, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet Bringeful Webdesign nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Bringeful Webdesign haftet nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden des Kunden, es sei denn, die Haftung beruht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Bringeful Webdesign.

(4) Bringeful Webdesign übernimmt keine Haftung für die Inhalte von Webseiten, die von Dritten betrieben werden und auf die durch Links von der Website des Kunden verwiesen wird. Für solche fremden Inhalte ist allein der jeweilige Betreiber verantwortlich.

(5) Bringeful Webdesign haftet nicht für Ausfallzeiten oder Störungen der Leistungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb des Einflussbereichs von Bringeful Webdesign liegen, wie z.B. technische Probleme beim Hosting-Provider oder Störungen im Internet.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um Datenverluste zu vermeiden, insbesondere durch regelmäßige Backups seiner Daten. Bringeful Webdesign haftet nicht für Datenverluste, die durch mangelnde Datensicherung durch den Kunden verursacht werden.

(7) Jegliche Haftung von Bringeful Webdesign ist auf den Umfang der vereinbarten Vergütung für die jeweilige Leistung beschränkt, aus der der Schaden entstanden ist.

(8) Die Haftung von Bringeful Webdesign nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(9) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die vorgenannten Haftungsbeschränkungen auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Bringeful Webdesign gelten.

§ 12 Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software eine umfassende Datensicherung durchzuführen, um Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 13 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen personenbezogenen Daten durch Bringeful Webdesign gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

(3) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Agentur ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.

(4) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.

(5) Bringeful Webdesign weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 14 Kündigung

(1) Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens sechs Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um sechs Monate, wenn er nicht mindestens sechs Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.

(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 8 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann Bringeful Webdesign fristlos kündigen.

§ 15 Anwendbares Recht, Fremdsprache und Gerichtsstand

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist das Amtsgericht Neuwied, soweit der Kunde Unternehmer, Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen als Vertragspartner ist.

(3) Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in eine Fremdsprache übertragen, ist bei sprachlichen Unklarheiten immer die deutsche Version der AGB ausschlaggebend.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, berührt das die Rechtsgültigkeit der übrigen Vereinbarung nicht. Die Vertragsparteien vereinbaren, eine dem Sinn und Zweck dieser unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommende Ersatzbestimmung zu treffen.

Stand 01.04.2022